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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst newsworld.blog

§ 1 – Einführung
1. Die Twindale Enterprises Ltd., 22 Kalipsous Street, 3rd Floor, Flat/Office 6 , 2014 Nicosia, Cyprus (nachfolgend “Twindale Enterprises Ltd. ”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Twindale Enterprises Ltd. anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Twindale Enterprises Ltd. Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Twindale Enterprises Ltd. Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Twindale Enterprises Ltd. Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Twindale Enterprises Ltd. die Twindale Enterprises Ltd. Produkte genutzt werden können, und die das bei Twindale Enterprises Ltd. Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Twindale Enterprises Ltd. kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Twindale Enterprises Ltd. Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Twindale Enterprises Ltd. und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Twindale Enterprises Ltd. Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Twindale Enterprises Ltd. kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Twindale Enterprises Ltd. kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von Twindale Enterprises Ltd.
1. Twindale Enterprises Ltd. behält sich vor, Twindale Enterprises Ltd. Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Twindale Enterprises Ltd. oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Twindale Enterprises Ltd. ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Twindale Enterprises Ltd. Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Twindale Enterprises Ltd. Produktes an den Kunden.
3. Soweit Twindale Enterprises Ltd. Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Twindale Enterprises Ltd. , in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Twindale Enterprises Ltd. Produkt.
4. Sofern ein Twindale Enterprises Ltd. Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Twindale Enterprises Ltd. Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos) von Twindale Enterprises Ltd.
Für die von Twindale Enterprises Ltd. angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Twindale Enterprises Ltd. ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Twindale Enterprises Ltd. nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Twindale Enterprises Ltd. werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 3224444 (kostenlos)
• per Brief an Twindale Enterprises Ltd., 22 Kalipsous Street, 3rd Floor, Flat/Office 6 , 2014 Nicosia, Cyprus
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich M-Strategy eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Twindale Enterprises Ltd. informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Twindale Enterprises Ltd. angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Twindale Enterprises Ltd. Produkten vermittelt Twindale Enterprises Ltd. auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Twindale Enterprises Ltd. vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Twindale Enterprises Ltd. erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Twindale Enterprises Ltd. Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Twindale Enterprises Ltd. erforderlich. Sofern das betreffende Twindale Enterprises Ltd. Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Twindale Enterprises Ltd. Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Twindale Enterprises Ltd. für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Twindale Enterprises Ltd. beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Twindale Enterprises Ltd. unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Twindale Enterprises Ltd. Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Twindale Enterprises Ltd. bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Twindale Enterprises Ltd. Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Twindale Enterprises Ltd. diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Twindale Enterprises Ltd. Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Twindale Enterprises Ltd. angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Twindale Enterprises Ltd. Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Twindale Enterprises Ltd. Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Twindale Enterprises Ltd. oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Twindale Enterprises Ltd. sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Twindale Enterprises Ltd. von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Twindale Enterprises Ltd. sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Twindale Enterprises Ltd. Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Twindale Enterprises Ltd.Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Twindale Enterprises Ltd. Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Twindale Enterprises Ltd. Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Twindale Enterprises Ltd. sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Twindale Enterprises Ltd. in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Twindale Enterprises Ltd. Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei Twindale Enterprises Ltd.
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Twindale Enterprises Ltd. Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Twindale Enterprises Ltd. das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Twindale Enterprises Ltd. Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Twindale Enterprises Ltd. ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Twindale Enterprises Ltd. Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: - gewaltverherrlichende Inhalte  - sexistische bzw. pornographische Inhalte  - nazistische Inhalte - jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Twindale Enterprises Ltd. oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Twindale Enterprises Ltd. Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Twindale Enterprises Ltd. sowie ein von Twindale Enterprises Ltd. beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Twindale Enterprises Ltd. darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Twindale Enterprises Ltd. im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Twindale Enterprises Ltd. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Twindale Enterprises Ltd. Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Twindale Enterprises Ltd. Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Twindale Enterprises Ltd. die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Twindale Enterprises Ltd. Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Twindale Enterprises Ltd. Produkten gegenüber Twindale Enterprises Ltd. sein Interesse, Informationen zu weiteren Twindale Enterprises Ltd. Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Twindale Enterprises Ltd. zu widerrufen.
7. Twindale Enterprises Ltd. macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Twindale Enterprises Ltd. Kunden im Rahmen von Twindale Enterprises Ltd. Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Twindale Enterprises Ltd. Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Twindale Enterprises Ltd. Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Twindale Enterprises Ltd. anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Twindale Enterprises Ltd. die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Twindale Enterprises Ltd. den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Twindale Enterprises Ltd. Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Twindale Enterprises Ltd. ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für Twindale Enterprises Ltd. Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon.  Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Twindale Enterprises Ltd. Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Twindale Enterprises Ltd. Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten  Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für Twindale Enterprises Ltd. Produkte
1. Twindale Enterprises Ltd. ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Twindale Enterprises Ltd. Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Twindale Enterprises Ltd. Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Twindale Enterprises Ltd. unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Twindale Enterprises Ltd. ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Twindale Enterprises Ltd. Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Twindale Enterprises Ltd. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Twindale Enterprises Ltd.
§ 11 – Haftung
1. Twindale Enterprises Ltd. haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Twindale Enterprises Ltd. nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Twindale Enterprises Ltd. , seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Twindale Enterprises Ltd. auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Twindale Enterprises Ltd. betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Twindale Enterprises Ltd. Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Twindale Enterprises Ltd. Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Twindale Enterprises Ltd. keinen Einfluß. Twindale Enterprises Ltd. weist ausdrücklich darauf hin, dass Twindale Enterprises Ltd. weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Twindale Enterprises Ltd. beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Twindale Enterprises Ltd. übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung
Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 3224444 (kostenlos)
• per Brief an Twindale Enterprises Ltd., 22 Kalipsous Street, 3rd Floor, Flat/Office 6 , 2014 Nicosia, Cyprus
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen Twindale Enterprises Ltd. und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens Twindale Enterprises Ltd. ist möglich, wenn der Kunde Twindale Enterprises Ltd. Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand